Rechtliche Rahmenbedingungen von serviceorientierten Architekturen mit Web Services
Judith Nink
Rechtliche Rahmenbedingungen von serviceorientierten Architekturen mit Web Services
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Service-oriented architectures (SOA) with the interoperable software components Web Services employs a loose coupling between the participants. This provides economic and greater flexibility for companies. The young technology becomes more and more important, e.g. for companies organization and E-Commerce. Judith Nink writes about the legal requirements for SOAs used with Web Services. The dissertation is organized in three complexes, engaged with contracting questions, non-contracting liability and requirements for data protection in the scope of SOAs with Web Services.

Der Einsatz von Serviceorientierten Architekturen (SOA) mit Web Services ermöglicht Unternehmen, zahlreiche (externe) Dienste flexibel und kostengünstig ohne Systemanpassungen an ihr eigenes Angebot zu koppeln. Die noch junge Technik erlangt daher sowohl in der unternehmensinternen Organisation als auch im E-Commerce zunehmend an Bedeutung. Judith Nink befasst sich mit den rechtlichen Anforderungen, die an den Einsatz von SOAs mit den Softwarekomponenten Web Services zu stellen sind. Die Untersuchung ist in drei größere Komplexe gegliedert, die sich mit Problemen beim Einsatz von SOAs mit Web Services im vertraglichen Bereich, Fragen der außervertraglichen Haftung der Beteiligten sowie datenschutzrechtlichen Anforderungen befassen.

Language
German
ISBN
978-3-941875-29-6
Vorwort
Inhaltsüberblick
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis
Literaturverzeichnis
1. Teil Einleitung und Problemstellung
Einführung
Grundlagen
Begrifflichkeiten
Web Services
Akteure
Web Service-Hersteller
Web Service-Anbieter
Web Service-Nutzer
Web Service-Vermittler
Dritter
Serviceorientierte Architekturen mit Web Services
Überblick
Komponenten
Einsatzbereiche von SOA und Web Services
2. Teil Zivilrechtliche Aspekte
Allgemeine vertragsrechtliche Probleme
Anwendbares Recht im E-Commerce
Vereinbarung der Rechtsordnung
Fehlende Rechtswahl
B2C-Verträge
B2B-Verträge
Zusammenfassender Überblick
Einordnung der Dienste
Web Service-Anbieter
Web Service-Nutzer
Web Service-Vermittler
Vertragsrechtliche Grundlagen
Vertragstypologische Einordnung
Web Service-Hersteller – Web Service-Anbieter
Kaufvertrag
Werkvertrag
Problematik des § 651 S. 1 BGB bei Software
Exkurs: Software als Sache?
Anwendbarkeit des § 651 S. 1 BGB
Resümee
Miet- und Leasingvertrag
Fazit
Web Service-Anbieter – Web Service-Vermittler
Verhältnis Web Service-Anbieter – Web Service-Vermittler
Rolle des Web Service-Vermittlers
Web Service-Anbieter – Web Service-Nutzer
Vergütung der Web Service-Nutzung
Festnetzvertrag
Access-Provider-Vertrag
Differenzierung nach Art und Weise der Vergütung?
Gemischttypischer Vertrag?
Einordnung der verschiedenen Vertragselemente
Zugriff auf den Dienst mittels des Web Service
Zurverfügungstellung des Dienstes
Dienstenutzung
Gesamtheit als sinnvolles Ganzes
Resümee
Unentgeltliche Web Service-Nutzung
Web Service-Nutzer – Web Service-Vermittler
Web Service-Nutzer – Dritte
Zustandekommen des Vertrags
Vertragsschluss
Web Service-Anbieter – Web Service-Nutzer
Elektronische Willenserklärungen
Angebot
Annahme
Web Service-Nutzer – Dritter
„All-Inclusive-Dienste“
Exkurs: Reisevertragsspezifische Besonderheiten
Angebot und Annahme
Informationspflichten im Fernabsatz
Regelung des Vertragsschlusses durch Allgemeine Geschäftsbedingungen
Zusammenfassung
Einzelne Dienste
Geschlossene Systeme
Web Service-Anbieter – Dritter
Sicherheit
Bedrohungen und Schutzziele
Mittel zur Gewährung der Schutzziele
Kryptographische Verfahren
Die elektronische Signatur
Die fortgeschrittene elektronische Signatur
Die qualifizierte und akkreditierte elektronische Signatur
Gesetzliche Anreize
Resümee
Vertragliche Pflichten
Web Service-Anbieter – Web Service-Nutzer
Web Service-Anbieter – Web Service-Vermittler
Web Service-Nutzer – Dienstemakler
Einbeziehung Allgemeiner Geschäftsbedingungen
Wirksame Einbeziehung von AGB
AGB des Web Service-Anbieters
AGB des Web Service-Nutzers
Irrtumslehre
Anfechtung
Eingabefehler
Irrtum des Web Service-Anbieters
Irrtum des Dritten (Kunde)
Fehlerhaftes Datenmaterial
Übermittlungsfehler und Systemfehler
Pflichten im E-Commerce
Verbraucherinformationspflichten
Informationspflichten der Telemediendiensteanbieter
Leistungsstörungen
Mangel des Web Service
Web Service-Anbieter gegenüber Web Service-Hersteller
Web Service-Nutzer gegenüber Web Service-Anbieter
Fehlerhafte Dienstesuche
Web Service-Vermittler – Web Service-Anbieter
Web Service-Vermittler – Web Service-Nutzer
Resümee
Abrechnungssysteme
Außervertragliche Haftung
Anwendbares Recht bei außervertraglichen Beziehungen
Deliktsrecht
Markenrecht
Wettbewerbsrecht
Zusammenfassung
Mangel des Web Service
Verschuldensabhängige Produzentenhaftung
Produkthaftung
Missbrauch/Fehlfunktion des UDDI
Fehlerhafte Dienstesuche
Unternehmensnamen und fremde Marken
Marken- und Firmennamensverletzungen
Unlauterer Wettbewerb
Irreführung
Anlocken von Interessenten
Abfangen von Kunden
(Störer-)Haftung des Web Service-Vermittlers
Verstoß gegen Verkehrspflichten
Grundsätze der Störerhaftung
Übertragung auf den Web Service-Vermittler
Verhältnis der Ansprüche
Öffentliche All-Inclusive-Angebote
Haftung des Web Service-Nutzers
Eigene oder fremde Informationen
All-Inclusive-Dienste
Portale mit Web Services als „Zusatzleistung“
Einordnung im Rahmen der Haftungsprivilegierungen
Anwendbarkeit der §§ 8, 9 TMG?
Anwendbarkeit des § 10 TMG?
Analoge Anwendung des § 10 TMG
Sonderproblem der Suchmaschinen-Web Services
Zwischenergebnis: Haftung bei „Zusatzleistung“
Zwischenergebnis
Resümee
3. Teil Datenschutz bei „Web Service-Portalen“
Einführung
Rechtsrahmen für den Datenschutz
Internationaler Rahmen
Europarat
Vereinte Nationen
OECD
Resümee
Recht der Europäischen Union
Charta der Grundrechte der Europäischen Union
Allgemeine Datenschutzrichtlinie
Datenschutzrichtlinie für elektronische Kommunikation
Richtlinie über den elektronischen Geschäftsverkehr (E-Commerce-Richtlinie)
Resümee
Nationaler Rechtsrahmen
Der Geltungsbereich des deutschen Datenschutzrechts
Datenübermittlung ins Ausland
Angemessenes Schutzniveau
Einwilligung
Exkurs: Anforderungen an die Einwilligung
Zeitpunkt und Dauer
Form
Schriftform
Elektronische Form
Formularmäßige Einwilligung
Inhaltliche Anforderungen
Bestimmtheit
Freiwilligkeit
Koppelungsverbot
Sensible Daten
Empfehlungen zur Ausgestaltung der Einwilligungserklärung
Resümee
Verfassungsrechtlicher Rahmen
Das Recht auf informationelle Selbstbestimmung
Eingriff
Datenschutzgrundsätze
Datenvermeidung und Datensparsamkeit
Zweckbindung
Transparenz
Grundsatz der Direkterhebung
System- und Selbstdatenschutz
Datensicherheit
Datenschutzrechtliche Anforderungen des TMG und BDSG
Personenbezogene Daten
Definition und Inhalt
Anonyme und pseudonyme Daten
Zusammenfassung
Datenverarbeitungsbefugnisse und Grenzen der Datenverarbeitung
Web Service-Portale als Telemediendiensteanbieter
Erlaubnistatbestände
Bestandsdaten
Bestandsdaten bei der Portalnutzung
Bestandsdaten bei der Web Service-Nutzung
Nutzungs- und Abrechnungsdaten
Nutzungsdaten
Besondere Nutzungsdaten bei der Web Service-Portalnutzung
IP-Adressen
Nutzerprofile
Risiken der Profilbildung
Zulässigkeit von Persönlichkeitsprofilen
Voraussetzungen der Nutzungsprofilbildung
Anbieterübergreifende Nutzungsprofile?
Grenzen der Einwilligung
Widerspruchsrecht und Unterrichtungspflicht
Cookies
Unterrichtungspflicht des Cookie-Setzers
Cookies des Portalbetreibers
Cookies und die Web Service-Anbieter
Web-Bugs
Übermittlung anonymisierter Nutzungsdaten
Abrechnungsdaten
Zulässigkeit der Erhebung und Verwendung
Abrechnungsdaten und Cookies
Übermittlung von Abrechnungsdaten
Zusammenfassendes Resümee
Inhaltsdaten
Einordnung
Inhaltsdaten und die Web Service-Nutzung
Exkurs: Die Einwilligung von Minderjährigen
Wirksamkeit des Portalnutzungsvertrags
Anforderungen
Folgen der Missachtung der Datenschutzvorgaben
Exkurs: Verstoß gegen § 13 Abs. 2 Nr. 1-4 TMG
Rechte der betroffenen Portalnutzer
Unterrichtungspflicht
Auskunftsrecht
Datenkorrektur
Zivilrechtliche Ansprüche
Schutzmöglichkeiten des Betroffenen
Sonstige datenschutzrechtliche Anforderungen
Resümee: Teil 3
4. Teil Schlussbetrachtungen
5. Teil Anhang
Muster-Datenschutzerklärung
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