Rechtliche Rahmenbedingungen von Open Access-Publikationen
Gerald Spindler
Rechtliche Rahmenbedingungen von Open Access-Publikationen
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Contents
Reviews

Even earlier than other sectors of society, science was confronted with the Internet as a new communication medium. Yet it has lasted several years until the Internet has gained reputation as a publication medium for scientists. This development is accompanied by an increasing concentration on the side of scientific publishers, which has lead for some disciplines to almost monopolistic situations. Conversely, the financial resources to purchase and provide access to scientific publications are shrinking on the side of the customers - libraries and researchers, but also other sectors of the public. This results in a disastrous spiral, known as the so-called "publication crisis." As one solution to this crisis new publication concepts using the internet have emerged. They are characterized by the fact that they provide access to scientific works largely free and unrestricted - Open Access. This book "Legal Framework for Open Access" is designed as a practical guide and aims to help authors who want to publish Open Access. The content includes: Introduction to Open Access • Facts on Copyrights • Open Access in Universities • Open Access Licenses • Technical protection measures and Open Access • Retrodigitalisation issues • Liability of institutional repositories for archived Open Access publications • Implications regarding competition law • Public legal and organizational framework for Open Access

Schon früher als andere Gesellschaftsbereiche war die Wissenschaft mit dem Internet als einem neuen Kommunikationsmedium konfrontiert. Es hat allerdings etliche Jahre gedauert, bis das Internet auch als Publikationsmedium die Wissenschaftsmärkte erreicht hat. Flankiert wird diese Entwicklung von einer zunehmenden Konzentration auf der Seite der wissenschaftlichen Verleger, die in einigen Fachwissenschaften wohl schon fast zu monopolartigen Situationen geführt hat. Umgekehrt nehmen auf der Seite der Abnehmer - der Bibliotheken und der Wissenschaftler, aber auch der sonstigen Öffentlichkeit - die finanziellen Möglichkeiten immer mehr ab, die zunehmende Zahl an Veröffentlichungen noch zu erwerben und dem interessierten Publikum zur Verfügung zu stellen. Damit hat sich eine unheilvolle Spirale in Bewegung gesetzt, die als sog. "Publikationskrise" bezeichnet wird. Als Lösung dieser Krise haben sich Publikationswege über das Internet herausgebildet, die sich dadurch auszeichnen, dass der Zugang zu wissenschaftlichen Werken kostenlos und weitgehend unbeschränkt - nämlich Open Access - erfolgt. Das vorliegende Werk "Rechtliche Rahmenbedingungen von Open Access" ist als Praktiker-Leitfaden konzipiert und soll insbesondere Autoren helfen, die selbst eine Open Access-Publikation anstreben. Der Inhalt umfasst folgende Themen: Einführung in Open Access; Urheberrechtliche Grundlagen; Open Access an Hochschulen; Open Access-Lizenzen; Verhältnis technischer Schutzmaßnahmen zu Open Access; Fragen der Retrodigitalisierung; Haftung institutioneller Repositorien für archivierte Open Access-Publikationen; Wettbewerbsrechtliche Implikationen; öffentlich-rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen für Open Access.

Language
German
ISBN
Unknown
Kapitel 1: Open Access und Institutional Repositories – Rechtliche Rahmenbedingungen
A. Einführung
B. Die Open Access-Bewegung
I. Hintergrund
II. Definition von Open Access
III. Umsetzungsstrategien
1. Die (Primär-)Veröffentlichung in Open Access-Medien
2. Die Selbstarchivierung oder Parallelveröffentlichung
C. Open Access in der Anwendung
D. Veröffentlichung in institutionellen Online-Archiven
I. Materialien in institutionellen Repositorien
II. Urheber-, Verwertungs- und Nutzungsrechte beim Selbstarchivieren
III. Infrastruktur
E. Organisationsmodelle und institutionelle Einbindung von Online-Repositorien
I. Organisationsformen institutioneller Archive
1. Zentralisiertes Organisationsmodell („Centralized Model“)
2. Verteiltes Organisationsmodell („Distributed Model“)
3. Einsammelndes Organisationsmodell („Harvesting Model“)
II. Institutionelle Einbindung
1. Nationalbibliotheken
2. Zentrale Fachbibliotheken
3. Hochschulen
4. Forschungseinrichtungen
5. Forschungsförderorganisationen
F. Initiativen, Institutionen und Informationen A-Z
Kapitel 2: Hochschulen und Urheberrecht – Schutz wissenschaftlicher Werke
A. Einführung in das deutsche Urheberrecht
B. Was ist ein Werk?
I. Computerprogramme und Datenbanken
II. Leistungsschutzrechte
III. Allgemeinwissen und wissenschaftliche Lehren
C. Wer ist Urheber?
I. Urheberrechtliche Probleme im Hochschulbereich
1. Urheberschaft im Hochschulbereich
2. Miturheberschaft von wissenschaftlichen Mitarbeitern und Assistenten
D. Welche Rechte stehen dem Urheber zu?
I. Namensnennungsrecht des wissenschaftlichen Mitarbeiters und Assistenten
II. Verwertungs- und Nutzungsrechte
III. Alleinurheberschaft eines Professors oder Juniorprofessors
1. Pflichtwerk
2. Freies Werk
IV. Veröffentlichungspflicht bei Drittmittelfinanzierung
V. Alleinurheberschaft des wissenschaftlichen Mitarbeiters und Assistenten
VI. Urheberrechte von Studenten, Diplomanden, Doktoranden, Habilitanten
VII. Einbehaltung von Prüfungsarbeiten
E. Schranken des Urheberrechts
F. Grundzüge des internationalen Urheberrechts
Kapitel 3: Open Access-Lizenzen und Rechtsübertragung bei Open Access-Werken
A. Individual Self Archiving
I. Creative Commons
1. Einbeziehung der Lizenz
2. Untersuchung der Einzelregelungen
a) Lizenzierung, Ziffer 3 Satz 1
b) Beschränkungen, Ziffer 4
c) Verletzung der Beschränkungen, Ziffer 7 und Ziffer 1 lit. e
d) Besonderheiten für Sammelwerke und Datenbanken, Ziffer 4 lit. a, c, Ziffer 7 lit. a Satz 2
e) Gewährleistungs- und Haftungsausschluss, Ziffern 5 und 6
f) Unbekannte Nutzungsarten, Ziffer 3 Satz 2
g) Angemessene Vergütung, § 32 UrhG
h) Archivierung und Veränderung zur Rechtswahrnehmung, Ziffer 3 Sätze 3, 4
i) Widerruf der Lizenz, Ziffer 7 lit. b
j) Rechtserhaltungs- und Auslegungsklauseln – Ziffern 2, 4 lit. c, d, 8 lit. b, c, d
k) Schlussbestimmungen, Ziffer 8
3. Fazit
II. Digital Peer Publishing License
1. Lizenzversionen
2. Einbeziehung der Lizenz
3. Untersuchung der Einzelregelungen
a) Präambel
b) Grundsätzliche Lizenzierung, § 2 DPPL
c) Veränderungen, § 3 F-DDPL und § 3 M-DPPL
d) Beschränkungen
e) Verletzung der Beschränkungen, § 9 Abs. 1 DPPL (§ 11 Abs. 1 F-DPPL und M-DPPL)
f) Haftung und Gewährleistung, §§ 11, 12 DPPL (§§ 13, 14 F-DPPL und M-DPPL)
g) Rechtserhaltungs- und Auslegungsklauseln
h) Versionsänderung, § 13 Abs. 2 DPPL (§ 16 F-DPPL und M-DPPL)
i) Änderung der Lizenz an sich, § 13 Abs. 3 DPPL (§ 12 Abs. 3 F-DPPL und M-DPPL)
j) Zweisprachigkeit, § 13 Abs. 1 DPPL (§ 15 F-DPPL und M-DPPL)
4. Fazit
III. Unterschiede
B. Institutional Self Archiving
I. Nutzungsrechte zwischen Rechtsinhaber und Repositoriumsbetreiber
1. Einräumung von ausschließlichen Nutzungsrechten
2. Einräumung von einfachen Nutzungsrechten
II. Nutzungsrechte zwischen Repositoriumsbetreiber und Nutzer
III. Fazit
C. Open Access und Verlagsverträge
I. Verlagsvertrag
II. SPARC Author’s Addendum
1. Bestandteile
2. Vertragsschluss
3. Inhalt
4. Fazit
D. Fazit
Kapitel 4: Schutz von Open Access-Dokumenten und Datenbanken
A. Lizenzbeschränkungen
I. Digital Peer Publishing
1. Allgemeines
2. Entgeltsicherung
II. Creative Commons
1. Widerspruch zum Lizenzvertrag
2. Entgeltsicherung
B. Vorgaben der Deutschen Bibliothek
I. Derzeitige Rechtslage
II. Gesetzentwurf
C. Rechtlicher Schutz technischer Maßnahmen
I. Allgemeines
II. Wirksamkeit technischer Maßnahmen
III. Herstellungs-, Verbreitungs- und Werbeverbot
IV. Rechtsfolgen bei Umgehung
D. Pflichten beim Einsatz technischer Maßnahmen
I. Schrankenprivilegien
II. Kennzeichnungspflichten
E. Zusammenfassung
Kapitel 5: Retrodigitalisierung
A. Einleitung
B. Urheberrechtliche Zulässigkeit von Retrodigitalisierungsprojekten
I. Retrodigitalisierung gemeinfreier Werke
1. Berechnung der Schutzfrist
2. Berechnung der Schutzfrist bei Sammelwerken
3. Berechnung der Schutzfrist bei anonymen/pseudonymen Werken
4. Berechnung der Schutzfristen bei Lieferungswerken
5. Berechnung der Schutzfrist bei Ausländern/Angehörigen von EU-Staaten
II. Retrodigitalisierung urheberrechtlich geschützter Werke
1. Zulässigkeit der Retrodigitalisierung aufgrund Verlagsvertrag
2. Zulässigkeit der Retrodigitalisierung durch ausdrückliche Vereinbarung
a) Zulässigkeit eines Buy-Out-Vertrags
b) Zulässigkeit durch konkrete Nennung der Nutzungsart
c) Sonderfall Erben
d) Sonderfall Angestellte
aa) Erstellen des Werkes nach bekannt werden der Nutzungsart „Online-Publikation“
bb) Erstellen des Werkes vor bekannt werden der Nutzungsart „Online-Publikation“
e) Sonderfall Sammelwerke
3. Zulässigkeit der Retrodigitalisierung gegen den Willen des (Buch-)Verlages?
4. Zulässigkeit der Retrodigitalisierung zu Forschungszwecken, § 52a UrhG
a) Privilegierte Institutionen
b) Abgegrenzter Teilnehmerkreis
c) Gebotenheit
d) Rechtsfolge: Vergütungsanspruch des Urhebers
e) Ergebnis
C. Ausblick auf die zukünftige Entwicklung
I. Die Übertragungsfiktion des § 137l UrhG-Entwurf
1. Allgemeines
2. § 137l UrhG-E im Spannungsfeld zu § 38 UrhG
II. Die Wiedergabe von Werken an elektronischen Leseplätzen gem. § 52b UrhG-E
D. Fazit
Kapitel 6: Haftungsrechtliche Risiken beim Betrieb institutioneller Repositorien
A. Einführung
B. Haftungsrechtliche Rahmenbedingungen
I. Funktionsweise eines Repositoriums
II. Abläufe beim Self-Archiving
C. Verantwortlichkeit der Publikationsintermediäre
I. Arten möglicher Verantwortlichkeit
II. Haftungsszenarien
III. Haftungsgrundlagen
1. Urheberrecht
a) Unterlassung/Beseitigung
b) Schadensersatz/Schmerzensgeld
2. Kennzeichenrecht
3. Allgemeines Persönlichkeitsrecht
IV. Haftung eines institutionellen Repositoriums
1. Haftungsprivilegierung nach TDG
2. Urheberrecht
a) Schadensersatz/Schmerzensgeld
b) Unterlassung/Beseitigung
3. Kennzeichenrecht
4. Persönlichkeitsrecht
V. Risikobegrenzung durch Vertragsgestaltung
1. Sperrklauseln
a) Erforderlichkeit von Sperrklauseln
b) Zulässigkeit von Sperrklauseln und Verdachtsklauseln
2. Haftungsklauseln
3. Freistellungsklauseln
4. Beschränkung des Nutzerkreises
VI. Haftung universitärer Einrichtungen beim Self-Archiving
D. Schlussfolgerungen
Kapitel 7: Wettbewerbsrechtliche Implikationen beim Einsatz öffentlichrechtlicher Repositorien
A. Allgemeines
I. Zulässigkeit fiskalischen Handelns
II. Verstoß gegen die Eigentumsgarantie
III. Verstoß gegen die Berufsfreiheit
IV. Verstoß gegen den Gleichheitsgrundsatz
B. Art und Weise des fiskalischen Handelns
I. Anwendbarkeit des UWG
II. Wettbewerbshandlung
1. Wissenschaftliches Werk
2. Sonstige Veröffentlichungen
III. Preisunterbietung
C. Fazit
Kapitel 8: Öffentlich-rechtliche und organisatorische Rahmenbedingungen
A. Öffentlich-rechtliche Ablieferungspflicht (Pflichtexemplarsrecht)
I. Sammelauftrag für Druckwerke
II. Freiwillige Erweiterung der Sammlung auf Netzpublikationen
III. De lege ferenda: Das Elektronische Pflichtexemplar
IV. Verfassungsmäßigkeit des elektronischen Pflichtexemplars
B. ISBN-Vergabe für elektronische Werke und Netzpublikationen
C. Open Access in den Promotionsordnungen der Hochschulen
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