Der Vollzug der Untersuchungshaft nach dem niedersächsischen Justizvollzugsgesetz
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Der Vollzug der Untersuchungshaft nach dem niedersächsischen Justizvollzugsgesetz

By Stephanie Winzer
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Die Untersuchung befasst sich mit den Regelungen des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft. Mit dem Niedersächsischen Justizvollzugsgesetz, das zum 01.01.2008 in Kraft getreten ist, hat der niedersächsische Gesetzgeber den grundrechtssensiblen Bereich des Untersuchungshaftvollzuges erstmalig in der deutschen Rechtsgeschichte auf eine detaillierte gesetzliche Grundlage gestellt. Ausgewählte Regelungen des niedersächsischen Gesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft werden sowohl einer verfassungsrechtlichen als auch einer verfahrensrechtlichen Analyse unterzogen. Verfassungsrechtliche Vorgaben, verfahrensrechtliche Bedürfnisse und tatsächliche Gegebenheiten werden berücksichtigt, um die bislang überwiegend abstrakten Vorgaben der Verfassung an die gesetzliche Normierung des Untersuchungshaftvollzuges zu konkretisieren und die Regelungen des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes über den Vollzug der Untersuchungshaft einer ersten Bewertung zuzuführen. Hierbei wird insbesondere überprüft, inwieweit es dem niedersächsischen Gesetzgeber gelungen ist, das Spannungsverhältnis zwischen den Bedürfnissen einer funktionsfähigen Strafrechtpflege und den Freiheitsrechten des Untersuchungsgefangenen auszugleichen.

Table of Contents
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • Abkürzungsverzeichnis
  • Einleitung
  • A. Problemstellung
  • B. Gang der Arbeit
  • 1. Kapitel: Die gegenwärtige Rechtslage imJustizvollzug und ihre historische Entwicklung
    • A. Die Rechtslage im Justizvollzug vor der Föderalismusreform
    • B. Die Rechtslage im Justizvollzug nach der Föderalismusreform
    • C. Die Regelungen des Niedersächsischen Justizvollzugsgesetzes zum Vollzug der Untersuchungshaft
    • D. Zusammenfassung
  • 2. Kapitel: Die Gesetzgebungskompetenz für den Justizvollzug
    • A. Die Übertragung der Gesetzgebungskompetenz durch die Föderalismusreform
    • B. Kompetenzabgrenzung zwischen Bund und Ländern – Inhalt und Reichweite der durch die Föderalismusreform übertragenen Kompetenz für „das Recht des Untersuchungshaftvollzugs“
    • C. Kompetenzabgrenzung zwischen den Ländern – Die Regelung der Zuständigkeit für die Anordnung der im Vollzug der Untersuchungshaft erforderlichen Maßnahmen
    • D. Zusammenfassung
  • 3. Kapitel: Der Vollzug der Untersuchungshaft nach dem Niedersächsischen Justizvollzugsgesetz
    • A. Der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
    • B. Die Unschuldsvermutung
    • C. Der Richtervorbehalt
    • D. Das Sozialstaatsprinzip
  • Zusammenfassung und Ergebnis
  • Rechtsprechungsverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • Buchrücken
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