Die strafrechtliche Behandlung gefährlicher Straftäter
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Die strafrechtliche Behandlung gefährlicher Straftäter

By Sang-Min Park
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Book Description

The thesis analyzes a treatment of dangerous criminals on society with viewpoint of comparative criminal law in Germany and South Korea. In particular, with a focus on "preventive detention" as a "measure of improving and security", at first, basic theory of the Measure of Improving and Security is referred for the analysis of Preventive Detention. At the end of the thesis possible alternatives to Preventive Detention are reviewed. As a result, duality of the criminal law and Measure of Improving and Security will have to be acceptable to the Criminal Code, but the focus of the criminal treatment of dangerous criminals should also be successful treatment and re-socialization, alternatives that do not deprive of freedom emphasized to hold a dominant position.

Die Dissertation wird von dem Anliegen getragen, den Umgang der Gesellschaft mit gefährlichen Straftätern mit den Mitteln des Strafrechts (rechtsvergleichend für Deutschland und Korea) zu analysieren. Im Fokus steht hierbei insbesondere die Sicherungsverwahrung als Maßregel der Besserung und Sicherung, wobei zu Beginn der Arbeit die Einbettung selbiger in das zweispurige System in den Blick genommen wird, am Ende der Schrift dann auch mögliche Alternativen beleuchtet werden. Im Ergebnis wird die Zweispurigkeit des Strafrechts und die Aufnahme der Maßregeln der Besserung und Sicherung in das koreanische Strafgesetzbuch befürwortet, aber zugleich betont, dass der Schwerpunkt der strafrechtlichen Behandlung von gefährlichen Straftätern auf einer erfolgreichen Therapie und Resozialisierung liegen muss und dass insoweit nicht freiheitsentziehende Alternativen Vorrang besitzen sollten.

Table of Contents
  • GSK29_park_book_151216.pdf
    • Doktorarbeit_Park - Probedruck_151215.pdf
      • Vorwort
      • Inhaltsverzeichnis
      • Einleitung
      • 1. Teil: Allgemeine Betrachtungen zu den Maßregeln der Besserung und Sicherung
        • A. Entwicklung des Maßregelrechts
          • I. Historische Entwicklung der Maßregeln in Deutschland
          • II. Überblick über die Entwicklungsgeschichte der Maßregeln in Korea
        • B. Begründung der Maßregeln
          • I. Notwendigkeit und Zweck der Maßregeln
          • II. Rechtfertigung der Maßregeln
            • 1. Sozialethische Begründung
            • 2. Verwirkung
            • 3. Gedanke der Notwehr
            • 4. Generalpräventive Rechtfertigung
            • 5. Prinzip des überwiegenden Interesses
            • 6. Fazit
          • III. Rechtswidrige Tat als Voraussetzung für das Maßregelrecht
            • 1. Unterschiede zwischen den strafrechtlichen Maßregeln und den Eingriffsbefugnissen des Polizei- und Unterbringungsrechts
            • 2. Bedeutung der begangenen rechtswidrigen Tat für die strafrechtlichen Maßregeln
          • IV. Gefährlichkeit des Täters
            • 1. Gefährlichkeit als Anknüpfungspunkt der Maßregeln
              • a) Unabhängigkeit vom (Schuld-)Vorwurf
              • b) Maßbestimmung der Maßregeln
            • 2. Prognoseprobleme hinsichtlich der Gefährlichkeit
              • a) Prognosemethoden
              • b) Zuziehung von Sachverständigen
              • c) Gravierende Überschätzung der Gefährlichkeit
            • 3. Umgang mit Zweifeln
              • a) Grundsatz in dubio pro reo im Maßregelrecht
              • b) Normative Risikoabwägung und Kritik
        • C. Begrenzung der Maßregeln
          • I. Verhältnismäßigkeitsgrundsatz im Maßregelrecht
          • II. Das sog. Subsidiaritätsprinzip im Maßregelrecht
          • III. Zur Konkurrenz mehrerer Maßregeln
          • IV. Rückwirkungsverbot im Maßregelrecht
        • D. Annäherung von Strafen und Maßregeln – Das vikariierende System
        • E. Schlussfolgerungen
      • 2. Teil: Besonderheit der Sicherungsverwahrung und kritische Betrachtung ihrer normativen Ausgestaltung
        • A. Frage nach der grundsätzlichen Zulässigkeit
          • I. Dogmatische Grundlage der Sicherungsverwahrung
          • II. Grundsätzliche Problematik der Sicherungsverwahrung
            • 1. Widersprüchlichkeit der Sicherungsverwahrung
            • 2. Grundsätzliche Schwierigkeiten von Gefahrenprognosen
          • III. Verfassungsrechtliche und konventionsrechtliche Bedenken
            • 1. Verfassungsrechtliche Bedenken
            • 2. Sicherungsverwahrung im Licht der Europäischen Menschenrechtskonvention
          • IV. Fazit
        • B. Rechtsgeschichtliche Entwicklung
          • I. Bisherige gesetzliche Entwicklungen und Stand der Rechtsprechung in Deutschland
            • 1. Einführung der Sicherungsverwahrung
            • 2. Ausweitungen
            • 3. Urteile des BVerfG sowie des EGMR und ihre Folgen
              • a) Urteil des BVerfG aus dem Jahr 2004
              • b) Urteil des EGMR zur Sicherungsverwahrung
              • c) Neuregelung des Rechts der Sicherungsverwahrung und Erlass des Therapieunterbringungsgesetzes im Jahre 2011
              • d) Entscheidung des BVerfG vom 4.5.2011 und Konsequenzen
          • II. Historische Entwicklung der Gesetzeslage zur Sicherungsverwahrung in Korea
            • 1. Sicherungsverwahrung im Sozialschutzgesetz und ihre Aufhebung
            • 2. Diskussion über die Wiederbelebung der Sicherungsverwahrung
        • C. Kritische Analyse der derzeitigen Regelungen der Sicherungsverwahrung
          • I. Rechtslage und Probleme der Sicherungsverwahrung gemäß § 66 StGB
            • 1. Formelle Voraussetzungen für die Anordnung der Sicherungsverwahrung
              • a) Sicherungsverwahrung bei mehreren Vorverurteilungen, § 66 Abs. 1 StGB
              • b) Sicherungsverwahrung bei mehreren Anlasstaten, § 66 Abs. 2 StGB
              • c) Sicherungsverwahrung bei bestimmten schweren Straftaten, insbesondere bei Sexualdelikten, § 66 Abs. 3 StGB
            • 2. Materielle Anordnungsvoraussetzungen der Sicherungsverwahrung
              • a) Hang zu erheblichen Straftaten
                • aa) Begriff des Hangtäters
                • bb) Begriff der erheblichen Straftaten
              • b) Gefährlichkeit des Täters aufgrund einer Gesamtwürdigung
            • 3. Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
          • II. Rechtslage und Bedenken gegenüber der vorbehaltenen Sicherungsverwahrung, § 66a StGB
          • III. Rechtslage und Problematik der nachträglichen Sicherungsverwahrung, § 66b StGB
          • IV. Rechtslage und Probleme der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung
            • 1. Vollstreckungsentscheidungen bei der angeordneten Sicherungsverwahrung, §§ 67c Abs. 1, 67d Abs. 2 und 3 StGB
            • 2. Widerruf der zur Bewährung ausgesetzten Sicherungsverwahrung, § 67g StGB
            • 3. Ausnahme der Sicherungsverwahrung vom vikariierenden System
          • V. Vollzug der Sicherungsverwahrung
            • 1. Vorgaben des BVerfG für den Vollzug der Sicherungsverwahrung
            • 2. Ausgestaltung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung, § 66c StGB
            • 3. Regelungen für den Vollzug der Sicherungsverwahrung im niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz
          • VI. Ausgestaltung der Sicherungsverwahrung im Entwurf zum koreanischen StGB 2011
            • 1. Anordnungsvoraussetzungen
            • 2. Vollstreckung der koreanischen Sicherungsverwahrung
              • a) Inhalt der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
              • b) Aussetzung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
              • c) Vorläufige Entlassung
              • d) Reihenfolge der Vollstreckung
        • D. Rechtsvergleichende Betrachtung der normativen Regelungen
          • I. Anordnungsvoraussetzungen der Sicherungsverwahrung im deutschen StGB und dem Entwurf zum koreanischen StGB 2011
            • 1. Formelle Anordnungsvoraussetzungen
              • a) Bedeutung der formellen Anordnungsvoraussetzungen
              • b) Vergleich der formellen Anordnungsvoraussetzungen in Deutschland mit denen in Korea
                • aa) Anforderungen an die Anlasstat und Vorverurteilungen
                • bb) Anordnung ohne Vorverurteilung in der deutschen Sicherungsverwahrung
                • cc) Geringe Anforderungen an die Anzahl der Anlasstaten bzw. Vorverurteilungen für die bestimmten Katalogtaten bei der deutschen Sicherungsverwahrung
            • 2. Materielle Anordnungsvoraussetzungen
              • a) Ausgestaltung der materiellen Merkmale im deutschen StGB und im Entwurf zum koreanischen StGB
              • b) Notwendigkeit eines begrenzenden materiellen Merkmals
            • 3. Vorbehalt der Anordnung und die nachträgliche Anordnung
              • a) Vor- und Nachteile der Vorbehaltslösung
                • aa) Bewahrung einer hinreichenden Prognosebasis durch den Vorbehalt?
                • bb) Erhöhung der Resozialisierungswirkung durch den Vorbehalt?
                • cc) Fazit
              • b) Bedenken gegen die nachträgliche Sicherungsverwahrung
          • II. Vollstreckung der Sicherungsverwahrung im deutschen StGB und im Entwurf zum koreanischen StGB 2011
            • 1. Prognoseabhängigkeit der Vollstreckung der Sicherungsverwahrung
            • 2. Zur Problematik der unbestimmten Vollzugsdauer
            • 3. Nichteinbeziehung in das vikariierende System
            • 4. Entscheidungskompetenz
          • III. Ausgestaltung der Unterbringung in der Sicherungsverwahrung
            • 1. Rechtfertigung des Eingriffs in das Recht auf Freiheit
            • 2. Besondere Anforderungen an die Ausgestaltung des Vollzugs
      • 3. Teil: Mögliche Alternativen zur Sicherungsverwahrung
        • A. Sicherungsstrafe
        • B. Unterbringung in der Therapieverwahrung
        • C. Veröffentlichung der Täterdaten im Internet
        • D. Chemische Kastration
        • E. Elektronische Überwachung
        • F. Sozialtherapie
        • G. Führungsaufsicht
          • I. Wesen und Zweck der Führungsaufsicht im deutschen Strafrecht
          • II. Vollstreckung der deutschen Führungsaufsicht
          • III. Führungsaufsicht in Korea
      • Schlussbemerkungen und Ausblick
      • Literaturverzeichnis
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