Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft
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Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft

By Ulrike Busse
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Book Description

Can early criminal defense helping to avoid or shorten detention? When early criminal defense means to avoid unnecessary detention which burdens both the involved parties, the enforcement and detention and in terms of costs, the state in unnecessary ways? These questions are discussed in the present investigation. It represents the concept and the results of the accompanying scientific research from a 1998 pilot project carried out in the JVA Hannover. It relies on the analysis of over 1,300 criminal acts and the Federal Central Register’s (Bundeszentralregister) statements, the evaluation of the detention list of the local court of Hanover and on extensive interviews with people involved in the project (defence lawyers, prosecutors, judges, court clerks and remand prisoners). The empirical findings of the accompanying be embedded in a legal framework and criminological conclusions are presented.

Kann frühe Strafverteidigung dazu beitragen, Untersuchungshaft zu vermeiden oder zu verkürzen? Ist frühe Strafverteidigung damit ein Mittel, um unnötige Haftzeiten zu vermeiden, die sowohl die Betroffenen als auch den Untersuchungshaftvollzug und über die Haftkosten den Staat in überflüssiger Weise belasten? Diesen Fragen geht die vorliegende Untersuchung nach. Sie stellt die Konzeption und die Ergebnisse der wissenschaftlichen Begleitforschung zu einem ab 1998 in der JVA Hannover durchgeführten Modellprojekt vor. Dabei stützt sie sich auf die Auswertung von über 1.300 Strafverfahrensakten und Bundeszentralregisterauszüge, auf die Auswertung der Haftliste des Amtsgerichts Hannover und auf umfangreiche Befragungen der am Projekt beteiligten Personen (Verteidiger, Staatsanwälte, Richter, Justizangestellte und Untersuchungsgefangene). Die empirischen Erkenntnisse der Begleitforschung werden in einen rechtlichen Rahmen eingebettet und kriminologische Schlussfolgerungen werden vorgestellt.

Table of Contents
  • Ulrike Busse Frühe Strafverteidigung und Untersuchungshaft
  • Vorwort
  • Inhalt
  • Einleitung
  • 1. Kapitel: Zur Untersuchungshaft
    • A. Einführung
      • I. Verfassungsrechtliche und kriminalpolitische Aspekte
      • II. Der Vollzug der Untersuchungshaft im Blickpunkt der Kritik
    • B. Voraussetzungen der Untersuchungshaft
      • I. Dringender Tatverdacht
      • II. Haftgründe
        • 1. Haftgründe des § 112 Abs. 2 StPO: Flucht, Fluchtgefahr und Verdunklungsgefahr
        • 2. Haftgrund der Schwere der Tat (§ 112 Abs. 3 StPO)
        • 3. Wiederholungsgefahr (§ 112a StPO)
        • 4. Apokryphe Haftgründe
      • III. Verhältnismäßigkeit (§ 112 Abs. 1 Satz 2 StPO)
      • IV. Formelle Anforderungen an den Haftbefeh
    • C. Zur Rechtswirklichkeit der Untersuchungshaft
      • I. Belegungsentwicklung im Untersuchungshaftvollzug
        • 1. Die allgemeine Entwicklung der Belegungszahlen
        • 2. Exkurs: Die Situation der Untersuchungshaft in den neuen Bundesländern
      • II. Häufigkeit der Anordnungen von Untersuchungshaft
      • III. Gründe für die Entwicklung bei den Haftzahlen
        • 1. Entwicklung der Haftzahlen in der ersten Hälfte der 90er Jahre (Ausgangssituation fürdas Praxisprojekt)
        • 2. Entwicklung in den letzten Jahren von 1998 bis 2006
      • IV. Zur Entwicklung und Verhältnismäßigkeit der Dauer vonUntersuchungshaft
        • 1. Zur langen Haftdauer
        • 2. Zur kurzen Haftdauer
        • 3. Vergleich der Dauer der Untersuchungshaft mit der Dauer der später verhängten Sanktion
      • V. Vergleich der Anordnung der Untersuchungshaft mit demVerfahrensergebnis
      • VI. Zusammenfassung
    • D. Vorschläge zur Vermeidung und Verkürzung vonUntersuchungshaft
      • I. Legislative Reformüberlegungen
      • II. Haftvermeidung und -verkürzung de lege lata
        • 1. Haftverschonung
        • 2. Haftvermeidung durch Gerichtshilfetätigkeit bzw. Sozialarbeit
        • 3. Mehrfachakten
        • 4. Ausweitung der notwendigen Verteidigung
  • 2. Kapitel: Zur frühen Verteidigung von Untersuchungsgefangenen
    • A. Die Verteidigungssituation vonUntersuchungsgefangenen im Blickpunkt der Kritik
      • I. Die Rechtslage bei notwendiger Verteidigung im Falle vonUntersuchungshaft
        • 1. Die notwendige Verteidigung nach Anklageerhebung
        • 2. Die notwendige Verteidigung im Ermittlungsverfahren
      • II. Die Verteidigungssituation von Untersuchungsgefangenen in derPraxis
        • 1. Zum Ausmaß der Verteidigung bei Untersuchungsgefangenen
        • 2. Zur Effektivität der Verteidigung von Untersuchungsgefangenen
        • 3. Zusammenfassung
      • III. Zur Diskussion um eine frühe Verteidigerbeiordnung
        • 1. Die besondere Bedeutung des Ermittlungsverfahrens308
        • 2. Die persönliche Situation des Untersuchungsgefangenen
        • 3. Verfassungsrechtliche Erwägungen zur frühen Verteidigung
        • 4. Die Situation nach Inkrafttreten des Opferschutzgesetzes
        • 5. Praktische Bedenken gegen die Ausweitung der notwendigen Verteidigung
        • 6. Zusammenfassung
    • B. Haftvermeidung durch frühe Verteidigung
      • I. Haftdauerrelevante Aktivitäten der Verteidigung
        • 1. Vorgehen bei dringendem Tatverdacht
        • 2. Vorgehen zur Entkräftung der Haftgründe
        • 3. Problematisieren der Verhältnismäßigkeit
        • 4. Informelle Gespräche
        • 5. Zusammenfassung
      • II. Bisherige empirische Erkenntnisse – Die hessischen Modellprojekte
        • 1. Pilotprojekt „Rechtsberatung Untersuchungshaft“
        • 2. Frankfurter „Rechtsberatungsprojekt II“
    • C. Resümee
  • 3. Kapitel: Forschungsgegenstand und methodischesVorgehen
    • A. Problemstellung
    • B. Das Projekt „Vermeidung und Verkürzung vonUntersuchungshaft durch frühzeitige Strafverteidigung“
      • I. Projektvariante 1 – Strafverteidigung nach einem Monat Haftdauer
      • II. Projektvariante 2 – Strafverteidigung mit Haftantritt
      • III. Projektvariante 3 – Strafverteidigung vor oder bei Vorführung vorden Haftrichter
    • C. Die Durchführung der wissenschaftlichenBegleitforschung
      • I. Die Forschungsanlage
        • 1. Die untersuchten Fälle
        • 2. Der nachfolgende Beobachtungszeitraum
      • II. Die Methoden der Untersuchung
        • 1. Die Gefangenenpersonaldaten (ADV-Liste)
        • 2. Die Projektteilnehmerliste
        • 3. Die Aktenanalyse
        • 4. Die Bundeszentralregisterauszüge
        • 5. Haftliste des AGs Hannover
        • 6. Die Tätigkeitsnachweise der Projektverteidiger (Datenblatt)
        • 7. Die Gefangenenbefragung
        • 8. Die Praxisexpertenbefragung
      • III. Datenverarbeitung und Auswertung
      • IV. Zur Aussagekraft der Ergebnisse
        • 1. Zur Kriminalitätsbelastung
        • 2. Zu den Merkmalen der Untersuchungshaftgefangenen
        • 3. Zum „Hawthorne-Effekt“
    • D. Zur Darstellung der Ergebnisse
  • 4. Kapitel: Zur Stichprobenziehung für die Aktenauswertung
    • A. Zur Grundgesamtheit
    • B. Zur Stichprobenkonstruktion
      • I. Einschränkung der Stichprobe durch die Aktenanforderung
      • II. Einschränkung der Stichprobe durch die Haftgründe der erhaltenenVerfahren
      • III. Ausschluss weiterer Verfahren von der weiteren Analyse
  • 5. Kapitel: Verteidigungssituation in den verschiedenenZugangsphasen
    • A. Der Beginn der Verteidigung in den verschiedenenZugangsphasen
      • I. Zum Verteidigungsbeginn im Kontrolljahr
      • II. Zum Verteidigungsbeginn in Zugangsphase I
      • III. Zum Verteidigungsbeginn in Zugangsphase II
      • IV. Zum Verteidigungsbeginn in Zugangsphase III
    • B. Verteidigerstatus in den verschiedenen Zugangsphasen
      • I. Zum Verteidigerstatus im Kontrolljahr
      • II. Zum Verteidigerstatus in Zugangsphase I
      • III. Zum Verteidigerstatus in den Zugangsphasen II und III
    • C. Zusammenfassung
  • 6. Kapitel: Sozialdaten und sonstige haftrelevanteUmstände
    • A. Vergleichsgruppenbildung: FrühverteidigteProjektteilnehmer und potentielle Projektteilnehmer
    • B. Personal- und Sozialdaten
      • I. Alter
      • II. Nationalität
      • III. Familiensituation
      • IV. Wohnsituation
      • V. Berufstätigkeit, Ausbildung und Einkommen
      • VI. Suchtverhalten
      • VII. Zusammenfassung: Persönliche haftrelevante Merkmale
    • C. Vorstrafenbelastung
      • I. Art der Vorstrafenbelastung in den Vergleichsgruppen
      • II. Zusammenfassung: Vorstrafenbelastung in den Vergleichsgruppen
      • D. Weitere haftrelevante Merkmale
        • I. Zum Anlassdelikt
          • 1. Deliktsgruppen
          • 2. Schwereindex
        • II. Zur Tat
        • III. Umstände der Verhaftung
        • IV. Zusammenfassung: Weitere haftrelevante Merkmale
      • E. Resümee
  • 7. Kapitel: Analyse der Haftzeitverkürzung
    • A. Zur Berechnung der Haftdauer
    • B. Die Haftdauer
    • C. Haftdauer in den Vergleichsgruppen
    • D. Prüfung des Einflusses der Projektteilnahme mit Hilfeder Regressionsanalyse580
    • E. Zur Beendigung der Haft
      • I. Aufhebung des Haftbefehls
      • II. Aussetzung des Haftbefehls
    • F. Resümee
  • 8. Kapitel: Der Einfluss der Projektverteidigung aufdas Strafverfahren
    • A. Verkürzung der Verfahrenslänge
    • B. Überprüfung des Projekteinflusses auf dieVerfahrenslänge mit Hilfe der Regressionsanalyse
    • C. Typischer Verfahrensverlauf
    • D. Erklärungsansätze
      • I. Ausgang des Strafverfahrens
      • II. Exkurs: Zur Art und Höhe der angeordneten Sanktion
        • 1. Zur Höhe der Geldstrafe
        • 2. Zur Höhe der Freiheitsstrafe
      • III. Beschleunigtes Verfahren (§§ 417ff. StPO)
      • IV. Doppelakten
    • E. Zum Rechtsmittelverfahren
    • F. Zusammenfassung
  • 9. Kapitel: Die Verteidigungssituation in den Vergleichsgruppen
    • A. Allgemeine Verteidigeraktivitäten
      • I. Ergebnisse der Aktenauswertung
      • II. Ergebnisse der Befragung der Projektanwälte
    • B. Haftkontrolle
      • I. Haftprüfungsanträge
        • 1. Einsatz und Erfolg von Haftprüfungen in den Vergleichsgruppen
        • 2. Von der Staatsanwaltschaft gestellte Anträge auf Haftprüfungen
        • 3. Exkurs: Haftprüfungen von Amts wegen
      • II. Haftbeschwerde
        • 1. Haftbeschwerde nach § 304 StPO
        • 2. Weitere Beschwerden nach § 310 StPO
      • III. Zusammenfassung
    • C. Aussageverhalten der Inhaftierten
      • I. Das Aussageverhalten im Gruppenvergleich
        • 1. Aussageverhalten in der Vorführungsverhandlung
        • 2. Exkurs zur Aussageverweigerung
        • 3. Aussageverhalten in den mündlichen Haftprüfungen
      • II. Zusammenfassung
    • D. Bewertung der Ergebnisse
  • 10. Kapitel: Zur Vermeidung von Untersuchungshaftdurch frühe Strafverteidigung
    • A. Die Vermittlung der Projektmandate in Projektvariante 3aus Sicht der Projektmitarbeiterin
    • B. Befragung der Projektverteidiger zum Ablauf derProjektvariante 3
    • C. Ausgang der Vorführungsverhandlung gegenüberProjektteilnehmern der Projektvariante 3
    • D. Analyse der Haftvermeidung
      • I. Verteilung der haftrelevanten Merkmale in den Vergleichsgruppen
      • II. Haftentscheidungen in den Vergleichsgruppen
        • 1. Zu den Beinahehaftfällen
        • 2. Zur sofortigen Haftverschonung nach § 116 StPO
    • E. Bewertung der Ergebnisse
  • 11. Kapitel: Zur Akzeptanz und Wirtschaftlichkeit desProjekts
    • A. Schriftliche und mündliche Befragung derPraxisexperten
      • I. Durchführung der Befragungen
      • II. Ergebnisse der Vorstudie720
        • 1. Umfang der Erfahrung mit Untersuchungshaft
        • 2. Die Einschätzung der Experten zu den drei Projektvarianten
        • 3. Zusammenfassung und Bewertung der Vorstudie
      • III. Ergebnisse der Nachbefragung728
        • 1. Beschreibung der Stichprobe
        • 2. Die Einschätzung der Projektvarianten durch die Experten
        • 3. Zusammenfassung und Bewertung der Nachbefragung
    • B. Befragung der Projektteilnehmer
    • C. Resümee zur Akzeptanz des Projektes
    • D. Zur Wirtschaftlichkeit des Projektes
      • I. Zu den Projektkosten
  • 12. Kapitel: Kriminalpolitische Schlussfolgerungen
  • Abbildungsverzeichnis
  • Tabellenverzeichnis
  • Literaturverzeichnis
  • Anhang
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