Flucht und Asyl in europäischen Migrationsregimen
Doreen Müller
Flucht und Asyl in europäischen Migrationsregimen
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In the Federal Republic of Germany the number of asylum seekers has fallen considerably in recent years. The recognition rate lies at around one percent. What has happened to the refugees? Are there no longer any reasons to apply for asylum? In order to find asylum seekers, one must look in the new EU member states on the external borders, and to the countries immediately beyond the borders: because of regulations about jurisdiction, more and more refugees become stranded on the edges of the EU and can only reach other European target countries by irregular means. The study shows, using Germany and Poland as examples, how the significance of asylum law has changed over the last 20 years, how this change can be explained, and how it relates to migrants’ strategies.Inthis manner the study offers new insight into the field of asylum policy in three respects: on the one hand, asylum policy is analysed in the context of category construction related to migration policy. In this way the significance of the categorization and hierarchization of ‘desirable and ‘undesirable’ migrants as a central component of ‘migration management’ is revealed. On the other hand, the two studies of individual countries provide an extensive picture of asylum policy in Germany and Poland. By embedding the two case studies in developments at EU level, and relating them to each other, the study offers a new and comprehensive insight into the dynamics which have determined the changes in the European asylum regime in the last two decades.

Die Zahl der Asylsuchenden ist in der Bundesrepublik Deutschland in den letzten Jahren stark zurückgegangen. Die Anerkennungsquote liegt bei rund einem Prozent. Wo sind die Flüchtlinge geblieben? Gibt es keine Gründe mehr, Asyl zu beantragen? Auf der Suche nach den AsylbewerberInnen wird man in den neueren EU-Mitgliedstaaten an den Außengrenzen und in den EU-Anrainerstaaten fündig: Aufgrund von Zuständigkeitsregelungen stranden immer mehr Flüchtlinge an den Rändern der EU und können andere europäische Zielländer nur noch irregulär erreichen. Die Studie zeigt am Beispiel Deutschlands und Polens, wie sich der Wandel des Asylrechts in den vergangenen 20 Jahren vollzogen hat, wie er erklärt werden kann und in welchem Verhältnis er zu den Strategien von MigrantInnen steht. Sie erschließt damit das Feld der Asylpolitik in dreierlei Hinsicht neu: Zum einen wird die Asylpolitik im Kontext migrationspolitischer Kategorienkonstruktionen analysiert. Auf diese Weise wird die Bedeutung der Kategorisierung und Hierarchisierung von ‚erwünschten‘ und ‚unerwünschten‘ MigrantInnen als zentraler Bestandteil des ‚Migrationsmanagements‘ aufgezeigt. Zum anderen liefern die beiden Länderstudien ein umfängliches Bild der Asylpolitik in Deutschland und Polen. Indem die beiden Fallstudien schließlich in die Entwicklungen auf EU-Ebene eingebettet und aufeinander bezogen werden, eröffnet die Studie einen neuen und umfassenden Einblick in die Dynamiken, die den Wandel des europäischen Asylregimes in den letzten zwei Jahrzehnten bestimmt haben.

Language
German
ISBN
978-3-941875-71-5
Müller_Diss_book_101130.pdf
Inhaltsverzeichnis
Danksagung
1. Einleitung
2. ‚Flucht und Asyl‘ im Kontext von Migration und Migrationspolitik
2.1 Zentrale Begriffe: Migration, Migrationspolitik und Migrationsregime
Migration
Migrationspolitik
Migrationsregime
2.2 Ansätze zur Erklärung von Migrationspolitik
2.2.1 Gap-Hypothese
2.2.2 Konvergenz-Hypothese
2.2.3 Scheitern der Migrationskontrollpolitik?
2.2.4 „Autonomie“ oder „Eigensinnigkeit“ der Migration
2.2.5 Fazit
2.3 Kategorienkonstruktion als migrationspolitisches Fundament: das Beispiel Flucht und Asyl
2.3.1 MigrantInnenkategorien in der Migrationsforschung
2.3.2 Politische Konstruktion von MigrantInnenkategorien
2.3.3 Flucht und Asyl
Politische Definition des Flüchtlingsbegriffs
Wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Flüchtlingsbegriff
2.3.4 Flüchtlingskonstruktionen und ihre Bedeutung im Migratonsregime
2.4 Untersuchungsthesen
3. Untersuchungsdesign und Methoden
3.1 Die komparative Methode
3.2 Fallauswahl
Asylregime
Bedeutung von Asyl als ‚gate of entry‘
Rolle der Länder im EU-Integrationsprozess, Einfluss auf EU-Ebene und Einfluss der EU-Vorgaben auf die Asylregime
3.3 Erhebungsmethoden: Dokumentenanalyse und ExpertInnen-Interviews
4. Asylpolitik der EU
4.1 Richtlinien, Verordnungen und weitere Maßnahmen
4.1.1 Aufnahme von AsylbewerberInnen
4.1.2 Anerkennung als Flüchtlinge
4.1.3 Asylverfahren
4.1.4 Vorübergehender Schutz
4.1.5 Dublin-II- und Eurodac-Verordnung
4.1.6 Grenzregime
4.1.7 Außenpolitische Maßnahmen
4.1.8 Rückkehr und Abschiebung
4.2 Analyse: Asyl im Migrationsregime auf EU-Ebene
4.2.1 Definition und Verfahren
4.2.2 (Soziale) Rechte
4.2.3 Sprachgebrauch
4.3 Supranationalisierung: Neue Möglichkeiten der Legitimation, Gestaltung und Umsetzung von Asylpolitiken
5. Deutschland
5.1 Migrationsprozesse
5.2 Migrationspolitik in der BRD
5.3 Kategorie Flucht und Asyl: AkteurInnen, Regulierungen und migrantische Strategien
5.3.1 AkteurInnen
5.3.2 Phasen des asylpolitischen Wandels
1949 – 1972: Grundrecht auf Asyl als Menschenrecht
1973 – 1984: Einschränkungen auf dem Verfahrenswege
1985 – 1993: Grundgesetzänderung
1994 – 1999: Flüchtlingspolitik und -praxis mit dem neuen Art. 16a GG
2000 – 2007: Flüchtlingsschutz im Zuwanderungsgesetz
Unabhängige Kommission Zuwanderung
Entstehung des Zuwanderungsgesetzes
Auf alten Pfaden: Asylrechtliche Änderungen im Zuwanderungsgesetz
Zuwanderungsänderungsgesetz
Zwischenfazit: ‚Steuern‘ gegen den ‚Missbrauch‘
5.3.3 Flüchtlingsschutz zwischen Recht und Praxis
Asylverfahren
Soziale Rechte: Asylbewerberleistungsgesetz
Unterbringung in Lagern, Residenzpflicht und Inhaftierung
Abschiebung
5.4 Kennzeichen des deutschen Flüchtlingsschutzregimes
5.5 Resümee der Einflussfaktoren
6. Polen
6.1 Migrationsprozesse: Zusammenspiel von Auswanderung und Rückkehr, Einwanderung und Transitmigration
6.1.1 Auswanderung und Rückkehr: Eine ‚nationale Erfahrung‘ und ‚Wrocloves you‘
6.1.2 Einwanderung: „Polen ist der östlichste Westen“
6.2 Keine Migrationspolitik in Polen?
6.3 Kategorie Flucht und Asyl: AkteurInnen, Regulierungen und migrantische Strategien
6.3.1 AkteurInnen
6.3.2 Phasen des asylpolitischen Wandels
1990 – 2000: Schaffung erster asylrechtlicher Grundlagen
2001 – 2003: Asylrechtliche Modifikationen in Vorbereitung auf den EU-Beitritt
2004 – 2007: Nach dem Beitritt: Fortschreitende Restriktionen
Zwischenfazit
Dublin II – Polen als Teil der ‚Pufferzone‘ innerhalb der EU
6.3.3 Flüchtlingsschutz zwischen Recht und Praxis
Verfahren und Ausgestaltung des Flüchtlingsschutzes
Soziale Rechte
Duldungsstatus
Inhaftierung und Residenzpflicht
6.3.4 Kennzeichen des polnischen Flüchtlingsschutzregimes
6.3.5 Resümee der Einflussfaktoren
7. Flüchtlingsschutz in Deutschland und Polen
8. Fazit: Die Metamorphosen der Kategorie Flucht und Asyl
Anhang I: InterviewpartnerInnen
Anhang II: Tabellen und Diagramme
A) Deutschland
B) Polen
Literatur und Quellen
A) Literatur
B) EU-Dokumente
Buchrücken
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