Exekutive Vetorechte im deutschen Verfassungssystem
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Exekutive Vetorechte im deutschen Verfassungssystem

By Stefan Malorny
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Hiergegen lege ich mein Veto ein. Diese Aussage lässt sich oft in Zusammenhängen finden, in denen es darum geht, das Handeln eines Anderen besonders nachhaltig und beeindruckend zu unterminieren. Genau in jener Destruktionsenergie liegt die Magie der Vetorechte begründet. Es verwundert daher nicht, dass von diesem Terminus seit jeher reger Gebrauch gemacht wird und selbst das Blockadepotential der ständigen Mitglieder im UN-Sicherheitsrat aber auch das exekutive Durchgriffsrecht des amerikanischen Präsidenten als Vetorecht firmiert. Solch reger Einsatz dieser Begrifflichkeit ist in juristischen wie in nichtjuristischen Bereichen zu verzeichnen. Auch für das deutsche Verfassungssystem lässt sich der Gebrauch der Vetoformulierung eruieren. Die vorliegende Dissertation kapriziert sich auf die Begutachtung damit einhergehender Fragestellungen. Rechtshistorische Herleitungen und eine definitorische Exegese des Vetobegriffs tragen dazu bei, das Bewusstsein für die mit dem Vetoeinsatz einhergehende Machtausübung zu schärfen. Es werden dabei Antworten gegeben auf Fragen wie: Woher kommt diese Macht? Welche Formen kann sie annehmen? Welche Möglichkeiten wohnen ihr inne, wo liegen ihre Grenzen? Darüber hinaus dient diese Studie dazu, für den demokratischen Rechtsstaat Bundesrepublik Deutschland nach der Einpassung von Vetorechten in die grundgesetzlichen Parameter zu fragen. All diesen Facetten der Vetorechte, erweitert um den Spannungsbogen der politischen Dimension, geht diese Dissertation nach.

Table of Contents
  • Vorwort
  • Inhaltsverzeichnis
  • A. Einleitung
  • B. Systematische und strukturelle Einordnung der Vetorechte
    • I. Ursprünge und Entwicklungslinien
    • II. Die These von der Sanktion als Veto
    • III. Analyse der Weimarer Reichsverfassung als demokratischer Vorläufer des Grundgesetzes
    • IV. Zusammenfassende Wertung der Vetohistorie
  • C. Definitorische Vetogrundsätze und deren Ausprägungen
    • I. Vetodefinition
    • II. Vetoarten
  • D. Vetos im aktuellen deutschen Verfassungssystem
    • I. Vetoansatzpunkte im Grundgesetz
    • II. Vetoansatzpunkte in den Landesverfassungen
  • E. Verfassungsrechtliche und verfassungspolitische Einpassung
    • I. Konfliktlinien zum Gewaltenteilungsprinzip
    • II. Das Spannungsverhältnis zum Demokratieprinzip und Parlamentarischen Regierungssystem
  • F. Exkurs: Europäische Vetorechte und ihre Zukunft
    • I. Der bisherige europäische Vetohorizont
    • II. Neujustierung des Vetobodens
  • G. Innerstaatliche Zukunft der Vetorechte
  • H. Zusammenfassung der Ergebnisse in Thesen
  • I. Anhang
  • J. Literaturverzeichnis
  • Buchrücken
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