Name: Der Schutz von Natura-2000-Gebieten bei Errichtung und Betrieb von Offshore-Windkraftanlagen
ISBN: 978-3-86395-191-7

Robert Dix

Der Schutz von Natura-2000-Gebieten bei Errichtung und Betrieb von Offshore-Windkraftanlagen

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Die Frage nach dem Schutz von Natura-2000-Gebieten bei Errichtung und Betrieb von Offshore-Windkraftanlagen verknüpft eines der bedeutendsten Problemfelder des Naturschutzrechts mit der Diskussion um die Windenergienutzung zur See als Kernbaustein der Energiewende. Die vorliegende Dissertation arbeitet zur Beantwortung dieser Fragestellung die relevanten Regelungen heraus und untersucht deren Auswirkungen auf die Genehmigungen von Offshore-Windparks. Im Einzelnen erfolgt unter anderem eine Erörterung der mit der Genehmigung von Offshore-Windenergieanlagen verbundenen Rechtsfragen sowie die Ermittlung und Einordnung der im Meeresbereich entstandenen und unter Schutz gestellten Natura-2000-Gebiete. Einen weiteren Schwerpunkt der Arbeit bildet die Handhabung des auf Art. 6 Abs. 3 der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie zurückzuführenden Schutzreglements für Natura-2000-Gebiete und die Prüfung der Möglichkeit einer Abweichungsentscheidung nach Art. 6 Abs. 4 der Flora-Fauna-Habitat-Richtlinie. Darüber hinaus wendet sich die Arbeit der Frage zu, inwieweit das Habitatschutzrecht auch für bereits erteilte Genehmigungen für Offshore-Windkraftanlagen von Bedeutung ist und wie entsprechende Pflichten im nationalen Recht zu berücksichtigen sind.

Language

German

ISBN

978-3-86395-191-7

GSÖR7_dix_book_150511.pdf

20150507_Formatierung_RD_mit_Textmarken.pdf

Vorwort

Inhaltsverzeichnis

Abkürzungsverzeichnis

Einleitung

Gang der Untersuchung

1. Kapitel: Einführung und Abgrenzung des Untersuchungsgegenstandes

A. Die völkerrechtlichen Vorzeichen

B. Geltung habitatschutzrechtlicher Richtlinien und des BNatSchG im Meeresbereich

C. Unionsrechtlicher Artenschutz im engeren Sinn

D. Der unionsrechtliche Flächenschutz durch das Natura-2000-Netzwerk

E. Die tatsächliche Ausgangslage

I. Offshore-Windenergievorhaben im deutschen Küstenmeer sowie der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone und deren Ausmaße

II. Die räumliche Lage der Offshore-Windkraftvorhaben zu bereits entstandenen Schutzgebieten

III. Derzeitige naturwissenschaftliche Erkenntnisse über naturfachliche Wertigkeiten im Untersuchungsbereich und mögliche Einflüsse durch die Errichtung und den Betrieb von Offshore-Windparks

F. Verhältnis der habitatschutzrechtlichen Richtlinien zueinander

G. Umsetzungs- und Mitwirkungspflichten der Mitgliedstaaten

H. Normative und administrative Umsetzung in der Bundesrepublik Deutschland

I. Normative Umsetzung

1. Nichtumsetzung und erste Lösungsansätze des Bundesgesetzgebers

2. Verfassungsrechtliche und unionsrechtliche Einordnung

3. Erneute Anpassung im Jahr 2007

4. Umsetzung im Landesrecht

5. Die Rechtslage nach der Föderalismusreform

6. Grobstruktur der Umsetzungsregime

II. Die administrative Durchführung in der Bundesrepublik Deutschland

I. Die Zulassung von Offshore-Windkraftvorhaben

J. Die Berücksichtigung des Habitatschutzrechts im Anlagenzulassungsverfahren

I. § 34 BNatSchG als sonstige öffentlich-rechtliche Vorschrift im Sinne des § 6 Abs. 1 Nr. 2 BImSchG

II. Bedeutung und Tragweite habitatschutzrechtlicher Fragen im Raumordnungsverfahren

III. Integration des Habitatschutzrechts über § 5 Abs. 6 Nr. 3 SeeAnlV

K. Das Verhältnis der UVP zum unionsrechtlichen Habitatschutzrecht

L. Ergebnisse zum 1. Kapitel

2. Kapitel: Natura-2000-Gebiete im niedersächsischen Küstenmeer und der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee

A. Nach der FFH-RL zur Entstehung zu bringende Gebiete

I. Aufnahme eines Gebiets in die Gemeinschaftsliste

1. Erstellung und Übermittlung nationaler Gebietslisten

2. Die Auswahl und Meldung im deutschen Recht

3. Gebietsmeldungen im niedersächsischen Küstenmeer und der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee

4. Entwurf einer Gemeinschaftsliste und Festlegung der Gemeinschaftsliste

II. Gebiete von gemeinschaftlicher Bedeutung im Untersuchungsbereich

III. Kein endgültiger Abschluss von Gebietsaufnahmen im niedersächsischen Küstenmeer und der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee

1. Derzeitig abgeschlossener Meldeprozess

2. Belastbarkeit der naturwissenschaftlichen Einschätzung

3. Dauerhafte Meldepflichten der Mitgliedstaaten und Anpassungen der Gebietsliste

a) Pflichten zum Vorschlag angepasster nationaler Gebietslisten

b) Anpassungen des Sekundärrechts

4. Kein Wiederaufgreifen des Vertragsverletzungsverfahrens Nr. 1995/2225

IV. Die Unterschutzstellung von FFH-Gebieten

1. Formelle Anforderungen an eine Unterschutzstellung von FFH-Gebieten

a) Rechtsnormativer Ausweisungsakt

b) Regelung im deutschen Recht

2. Die Unterschutzstellung in der Praxis

3. Materielle Anforderungen an eine ordnungsgemäße Unterschutzstellung

a) Erhaltung oder Wiederherstellung eines günstigen Erhaltungszustands

b) Prioritätenfestlegung und Formulierung von Erhaltungszielen

c) Vermittlung eines geeigneten Schutzstandards

d) Rechtsnormative Festlegung der materiellen Ausgestaltung

e) Die Konzeption im nationalen Recht

4. Die Umsetzung dieser Anforderungen im Untersuchungsbereich

B. Die Entstehung und Ausweisung von Vogelschutzgebieten

I. Die Erklärung zum Vogelschutzgebiet

II. Anforderungen an die Erklärung von Vogelschutzgebieten

1. Rechtsnormative Erklärung zum Schutzgebiet

2. Materielle Anforderungen an die Schutzerklärung

3. Konzeptionen im nationalen Recht

4. Bewertung der Konzeptionen des nationalen Rechts

III. Im Untersuchungsbereich zu Vogelschutzgebieten erklärte Flächen und diskutierte Unzulänglichkeiten

1. Vogelschutzgebiete im niedersächsischen Küstenmeer

a) Die Ausweisung des Nationalparks „Niedersächsisches Wattenmeer“ als Vogelschutzgebiet

b) Ausweisung der Gebiete „Roter Sand“ und „Küstenmeer vor den ostfriesischen Inseln“

c) Das Schutzgebiet „Borkum Riff“

d) Die ökologische Wertigkeit der Flächen „Nordergründe“ und „Riffgat“

2. Das Vogelschutzgebiet „Östliche Deutsche Bucht“

C. Nachsteuerungen am Natura-2000-Netzwerk

I. Änderung oder Aufhebung des Schutzgebiets aus naturschutzfachlichen Gründen

II. Änderung oder Aufhebung des Schutzgebiets aus wirtschaftlichen Erwägungen

D. Ergebnisse zum 2. Kapitel

3. Kapitel: Der Schutz der Natura-2000-Gebiete nach Art. 6 FFH-RL bei der Genehmigung von Offshore-Windparks

A. Gebietsmanagement in FFH-Gebieten

B. Die Schutzgewährleistungen des Art. 6 Abs. 2 bis 4 FFH-RL

I. Überblick über die Struktur von Art. 6 Abs. 3 und 4 FFH-RL und des Umsetzungsrechts

II. Die Vorgaben des Art. 6 Abs. 3 FFH-RL und deren Umsetzung im BNatSchG

1. Erhebliche Beeinträchtigung

2. Bezugskoordinaten bei der Beurteilung einer Beeinträchtigung der Erhaltungsziele durch Offshore-Windkraftprojekte

a) Zusammenwirken mit anderen Projekten

b) Die Erhaltungsziele als Prüfungsgegenstand

3. Änderungen der Erhaltungsziele

4. Beeinträchtigung eines Gebiets als solches

5. Störungen und Verschlechterungen durch die Errichtung und den Betrieb von Windkraftanlagen im Meer

6. Prüfpflicht und widerlegbare Vermutung der Unverträglichkeit

7. Die Umsetzung in § 34 Abs. 1 und 2 BNatSchG

8. Die Praktische Relevanz des Screenings

9. Die Beurteilung der Verträglichkeit in der Praxis

a) Reaktions-, Belastungs- und Bagatellschwellen

(1) Der Ansatz des BVerwG zu Reaktions- und Belastungsschwellen

(2) Würdigung anhand des Schutzmaßstabes

(3) Kein Rückgriff auf sog. Bagatellschwellen

b) Maßnahmen zur Schadensbegrenzung

(1) Die Änderung des Vorhabens sowie die Festlegung von Nebenbestimmungen

(2) Besonderheiten im Bereich des Küstenmeeres

(3) Beispiele aufgenommener schadensbegrenzender Maßnahmen der Vorbescheide

(4) Überwachungspflichten als Schutzmaßnahmen

(5) Schadensbegrenzende Maßnahmen in Genehmigungen im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone in der Nordsee

c) Anforderungen an den Gegenbeweis

(1) Ermittlung der Auswirkungen anhand eines objektiven Maßstabs

(2) Subjektive Natur der Bewertung

(3) Zusammenhang zwischen dem objektiven und subjektiven Maßstab

III. Voraussetzungen einer Abweichungsentscheidung nach Art. 6 Abs. 4 FFH-RL

1. Vorhergehende Durchführung einer ordnungsgemäßen Verträglichkeitsprüfung

2. Zwingende Gründe des überwiegenden öffentlichen Interesses

3. Alternativlosigkeit

4. Verschränkungen und Prüfungsreihenfolge

5. Kohärenzmaßnahmen

IV. Einordnung der Bedeutung für das Gesamtsystem der FFH-RL

V. Anwendbarkeit der Abweichungsmöglichkeit im Bereich der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone

VI. Besondere Eignungsgebiete und Vorranggebiete in der AWZ der Nordsee

VII. Tragweite des durch den EuGH im Jahr 2006 festgestellten Vertragsverstoßes

C. Das Schutzregime in Vogelschutzgebieten

D. Schutzgewährleistungen in faktischen Vogelschutzgebieten

E. Ergebnisse zum 3. Kapitel

4. Kapitel: Wirkungen des Habitatschutzrechts auf erteilte Genehmigungen

A. Nachsteuernde Maßnahmen zum Schutz der Natura-2000-Gebiete

I. Anhaltspunkte in der Rechtsprechung des EuGH

1. Aussagen in der Rechtssache C-201/02

2. Aussagen in der Rechtssache C-127/02

3. Aussagen in der Rechtssache C-226/08

II. Vergleich der Aussagen des EuGH

III. Problemanalyse anhand der Unterschiede der Sachverhalte

IV. Abgrenzung der Pflichten nach Genehmigungserteilung

1. Ausgangsüberlegung

2. Vorliegen eines Vertragsverstoßes

3. Schlussfolgerung

4. Die Durchführung einer Verträglichkeitsprüfung zur Beseitigung rechtswidriger Folgen eines Vertragsverstoßes

a) Unerheblichkeit des Vorliegens einer Genehmigung

b) Bestimmung der rechtswidrigen Folgen

c) Erheblichkeit der rechtswidrigen Folge

d) Beseitigung der rechtswidrigen Folgen

e) Zwischenergebnis

f) Folgenbeseitigung bei fehlerhaften Abweichungsentscheidungen

5. Das Vorliegen eines Projekts nach Genehmigungserteilung

6. Weitere rechtswidrige Folgen des Vertragsverstoßes

7. Keine Verträglichkeitsprüfung bei Eignung zu Verschlechterungen und Störungen

8. Prüfpflichten aufgrund der Verpflichtung aus Art. 6 Abs. 2 FFH-RL

9. Vereinfachung durch Worst-Case-Betrachtung

V. Die Berücksichtigung von Vertrauensschutzgesichtspunkten

VI. Einordnung des Art. 6 Abs. 4 FFH-RL

VII. Zwischenergebnis

B. Die Tragweite von Vorwirkungen der FFH-RL

I. Das Schutzregime in potenziellen FFH-Gebieten

II. Potenzielle FFH-Gebiete trotz der Errichtung einer Gemeinschaftsliste

1. Potenzielle Anpassungsgebiete

2. Auswirkungen der Verkennung des Schutzmaßstabs

C. Einordnung der Tragweite bei Vogelschutzgebieten

D. Änderungen genehmigter Offshore-Windenergieanlagen

E. Ergebnisse zum 4. Kapitel

5. Kapitel: Nachsteuerungsbefugnisse im nationalen Recht

A. Abgrenzung der Zuständigkeiten und Befugnisse

I. Legalisierungswirkung der Genehmigung bzw. des Planfeststellungsbeschlusses

II. Schlussfolgerung

B. Anwendung des § 34 BNatSchG nach erfolgter Anlagenzulassung

I. Ausgangsüberlegung

II. Rücknahme der Genehmigung nach § 48 VwVfG

III. Berücksichtigung von Wertungsgesichtspunkten

IV. Lösungsansätze

C. Anwendung von § 33 Abs. 1 BNatSchG nach Genehmigungserteilung

I. Anwendungsbereich des § 33 Abs. 1 BNatSchG nach Genehmigungserteilung

II. Die Richtlinienkonformität des § 33 Abs. 1 S. 1 BNatSchG

III. Unanwendbarkeit von Ausnahme- und Befreiungsmöglichkeiten

D. Befugnisnormen zur Umsetzung des Störungs- und Verschlechterungsverbots

I. Befugnisnormen im Bereich des Küstenmeeres

II. Einschlägige Befugnisse des BSH nach Genehmigungserteilung

III. Widerruf von Genehmigungen

E. Ergebnisse zum 5. Kapitel

6. Kapitel: Der Fall „Butendiek“

A. Untersuchung der Genehmigung anhand des zu gewährenden Schutzstandards

B. Bewertung

7. Kapitel: Bewertung der Ergebnisse

A. Die Rolle der Naturschutzverbände und der Kommission

B. Erforderliche Änderungen de lege ferenda

Zusammenfassung in Thesen

Literaturverzeichnis

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