Subjektive Zurechnung im Markenstrafrecht

Markenrechtsverletzungen beeinträchtigen die mit Markenrechten einhergehenden sozioökonomischen Vorteile für Produzenten, Händler, Verbraucher und die Allgemeinheit. Die vorliegende Untersuchung setzt sich mit Fragen der subjektiven Tatseite im Markenstrafrecht auseinander. Dazu entwickelt der Verfasser zunächst ein grundlegendes allgemeines System der strafrechtlichen subjektiven Zurechnung. Dieses wird sodann zur Lösung der Probleme der subjektiven Tatseite bei Markenstraftaten ausgearbeitet. Dabei werden die Einflüsse nicht nur der spezifischen markenstrafrechtlichen Besonderheiten eingehend durchleuchtet, sondern auch diejenigen der rechtstatsächlichen Aspekte des Markenstrafrechts wie etwa dessen Zugehörigkeit zur organisierten internationalen Wirtschaftskriminalität und die im Markenstrafrecht begegnenden Tätergruppen. Schließlich erörtert der Verfasser die relevanten Gesichtspunkte einer Inkriminierung von fahrlässigen Markenrechtsverletzungen de lege ferenda.

Infringements of trademark rights detrimentally affect the socioeconomic benefits arising from trademarks for producers, merchants, consumers and the general public. The present analysis examines issues of the mental state of criminal offences against trademark rights. For this purpose the author develops a fundamental and universal system of imputation regarding the mental state of actions relevant for a crime. Such system is thereafter used and developed further to solve the problems of the mental state of criminal offences against trademark rights.