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Reform des familiengerichtlichen Verfahrens

Name: Reform des familiengerichtlichen Verfahrens
ISBN: 978-3-940344-64-9

By Volker Lipp

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Book Description

This volume documents the proceedings of the first "Family Law Forum which took place in Göttingen on June 28 2008. Just before the conclusion of the legislative process, reknowned experts from science, policy and practice discussed the new "Law on the Proceedings in Family Matters and in Matters of Voluntary Systems of Law," (FamFG) that came into effect in September 2009. This volume includes an extensive overview of the features of the new family law and analysis and opinions on various aspects of the law.

Dieser Band dokumentiert die Vorträge des ersten Familienrechtlichen Forums Göttingen, das am 28. Juni 2008 stattgefunden hat. Unmittelbar vor dem Abschluss des Gesetzgebungsverfahrens erörterten Experten aus Wissenschaft, Politik und Praxis das im September 2009 in Kraft tretende Gesetz über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit (FamFG). Der Band enthält einen Überblick über die Grundzüge des neuen Familienverfahrensrechts sowie Analysen und Stellungnahmen zu einzelnen Bereichen. Dabei werden schwerpunktmäßig das neue Rechtsmittel- und Vollstreckungssystem, das Hinwirken auf Einvernehmen, das Vermittlungsverfahren, der Verfahrensbeistand, der Umgangspfleger und das Verfahren bei Kindeswohlgefährdung behandelt. Darüber hinaus wird eine interdisziplinäre Perspektive durch die soziologische Einordnung der derzeitigen Reformen in den Kontext der allgemeinen Familien- und Sozialpolitik eröffnet.

Table of Contents

Volker Lipp, Eva Schumann, Barbara Veit (Hg.) Reform des familiengerichtlichen Verfahrens
Vorwort
Inhaltsverzeichnis
Das neue Familienverfahrensrecht Röse Häußermann
- I. Einleitung
- II. Einige Bemerkungen zum Allgemeinen Teil des FamFG
- III. Allgemeine Bemerkungen zum Familienverfahrensrecht im FamFG
- IV. Einige Bemerkungen zu einzelnen Familiensachen
- V. Ausblick
Verfahren in Kindschaftssachen Michael Coester
- I. Begriff und Grundkonzeption
- II. Internationale Zuständigkeit
- III. Vorrang und Beschleunigung, § 155 I FamFG
- IV. Einvernehmen
- V. Verfahrensbeistand, § 158 FamFG
- VI. Schlussbemerkung
„Familienversagen“ und Familienpolitik Ilona Ostner
- I. Einleitung
- II. Die soziale Konstruktion von Problemen oder Kindeswohlgefährdungals „problematisches Problem“
- III. „Familienversagen“
- IV. „Entfamilisierung“ als politische Strategie und radikalerPolitikwechsel
- V. Entfamilisierung und Elternvorrang
- VI. Triebkräfte und Akteure des Wandels
Die Neuregelungen zum gerichtlichen Hinwirken auf Einvernehmenund zum Vermittlungsverfahren des Gerichts nach demFamFG-Entwurf Heiko Wagner
- I. Allgemeine Ausgangsposition
- II. Einvernehmliche Konfliktlösung – konkrete rechtlicheAusgestaltung in Kindschaftssachen
- III. Vermittlungsverfahren – konkrete rechtliche Ausgestaltung inKindschaftssachen
Einvernehmliche Konfliktlösungen und VermittlungsverfahrenAnmerkungen aus anwaltlicher Sicht Ingeborg Rakete-Dombek
- I. Neue Sprachregelungen
- II. Vorrang- und Beschleunigungsgebot, § 50e FGG, § 155 FamFG
- III. § 630 ZPO wird abgeschafft (Art. 29 Nr. 15 FGG-RG)
- IV. § 135 FamFG: Außergerichtliche Streitbeilegung über Folgesachen,Obliegenheit zur Teilnahme an einem kostenfreien Informationsgespräch
- V. § 137 FamFG: Zweiwochenfrist
- VI. § 156 I 1 FamFG: Hinwirken auf Einvernehmen
- VII. § 50f FGG n.F., § 157 FamFG: Erörterung der Kindeswohlgefährdung
- VIII. § 89 FamFG: Ordnungsgeld statt Zwangsgeld
- IX. § 158 IV FamFG: Aufgaben des Verfahrensbeistands
- X. Neufassung § 1684 III BGB und § 1685 III BGB durch Art. 50 FGGRG:Umgangspflegschaft
- XI. § 52 III FGG n.F.20
- XII. § 163 FamFG: Begutachtung oder Erzielung des Einvernehmens,Frist für den Sachverständigen
- XIII. § 165 FamFG: Vermittlungsverfahren
- XIV. Insgesamt
Einvernehmliche Konfliktlösungen und VermittlungsverfahrenAnmerkungen aus richterlicher Sicht Joachim Maier
Die Änderungen des FamFG-Entwurfes im Instanzenzug und inder Vollstreckung Heiko Wagner
- I. Rechtsmittel
- II. Vollstreckung
Das FamFG in Familienstreitsachen1 Heinrich Schürmann
- I. Prozessordnung und materielles Recht
- II. Ein Unterhaltsverfahren
- III. Fazit
Verfahrensbeistand und UmgangspflegerWas ändert die FGG-Reform? Dirk Hornikel
- I. Der Verfahrensbeistand
- II. Der Umgangspfleger
„Ein Schritt nach vorn, zwei Schritte zurück“?! – KritischeAnmerkungen zur Installierung des Umgangspflegers undzur Revision der Verfahrenspflegschaft im FGG-RG Ludwig Salgo
- I. Einleitung
- II. Der Umgangspfleger
- III. Verfahrenspfleger (§ 50 FGG) und Verfahrensbeistand(§ 158 FamFG)
- IV. Resümee
Verfahrensbeistand und Umgangspfleger nach dem FamFG –wahre Interessenvertreter des Kindes? Barbara Veit
- I. Der Verfahrensbeistand
- II. Der Umgangspfleger
- III. Fazit
Die Neuregelung des Verfahrens bei KindeswohlgefährdungEin Blick auf die gesetzlichen Grundlagen Dirk Hornikel
- I. Erörterung der Kindeswohlgefährdung
- II. Überprüfung von Entscheidungen
- III. Vorrang- und Beschleunigungsgebot
- IV. Fazit
Verfahren bei KindeswohlgefährdungAnmerkungen aus der Sicht der gerichtlichen Praxis Isabell Götz
- I. Vorrang- und Beschleunigungsgebot, § 155 FamFG
- II. Erörterung der Kindeswohlgefährdung, § 157 FamFG16
- III. Persönliches Erscheinen in Gewaltfällen
- IV. Herstellen von Einvernehmen
- V. Überprüfungspflicht, § 166 III FamFG
- VI. In eigener Sache
Stärkung und Schutz des KindeswohlsStehen die aktuellen Reformen mit Art. 6 GG in Einklang?Eva Schumann
- I. Einführung
- II. Der Rechtsbegriff „Kindeswohl“ im BGB und SGB VIII
- III. Die Vorverlagerung staatlicher Eingriffsbefugnisse durch dasKindeswohlmaßnahmengesetz vom 4. Juli 2008
- IV. Die Reform im Kontext „nachhaltiger“ Familienpolitik
- V. Grenzen der Familienpolitik
Autoren und Herausgeber